Abmahnung
Okt 19, 2009 Politik, Web-Stuff
Ich habe selbst zum Glück noch keine Abmahnung erhalten und hoffe, dass es auch in Zukunft so bleibt. Sicher sein kann man sich da allerdings nie. Vielleicht ist ja gerade in diesem Augenblick ein findiger Geschäftsmann und/oder Anwalt dabei sich das Wort „Abmahnung“ als Marke eintragen zu lassen und danach werden dann alle abgemahnt, die jemals über Abmahnungen in irgendeiner Form berichtet haben.
Ich sehe es ja ein und habe auch Verständnis dafür, dass es dieses Werkzeug gibt, um seine Rechte zu schützen bzw. geltend zu machen. Aber irgendwie scheint das ganze seit einiger Zeit etwas arg aus den Fugen zu laufen. Aktuell sind mir unter anderem die Abmahnung eines Trikot-Herstellers gegen einen Trainer und die Abmahnung eines Bekleidungsproduzenten gegen alle, die so eine Art einer stilisierten Tatze/Pfote verwenden, in Erinnerung.
Auch die ganzen Abmahnwellen bzgl. Widerrufsbelehrung und andere Kleinigkeiten wie z.B. „AGBs anstatt AGB“ tauchen regelmäßig in den News-Meldungen auf. Das Irrwitzige, gerade an den letztgenannten, ist die Tatsache, dass hier Gerichte bei gleicher Ausgangslage unterschiedliche Urteile fällen.
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Schwarzbuch 2009 erschienen
Okt 15, 2009 Allgemein, Politik
Es ist mal wieder soweit. Heute hat der Bund der Steuerzahler die aktualle Ausgabe des bekannten schwarzes Buches veröffentlicht.
Obwohl in dem rund 50 Seiten starken Schwarzbuch 128 Fälle von Verschwendung öffentlicher Gelder aufgeführt sind, handelt es sich dabei jedoch nur um ausgesuchte Beispielfälle. Diese stehen lediglich exemplarisch für einen sorglosen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler.
Jeder kann die aktuelle Ausgabe (übrigens bereits die 37.) unter schwarzbuch09.steuerzahler.de einsehen. Dort sind die Beispielfälle nach Kategorien und nach Bundesländer aufgelistet. Auch eine PDF-Version des Gesamtwerkes steht zum Download bereit. Des weitern lässt sich eine gedruckte Ausgabe kostenlos bestellen.
Im Vorwort von Dr. Karl Heinz Däke heißt es:
Da geht es um Fehlplanungen und Kostenexplosionen, teure Annehmlichkeiten, Mängel im Beschaffungswesen oder auch um Reisen und Empfänge auf Kosten der Steuerzahler. Hinzugekommen sind in diesem Jahr Beispiele für die Fehlverwendung von Steuergeld im Rahmen der staatlichen Krisenbewältigung.
Tags: Politik, Schwarzbuch, Steuern
Merkwürdiges im Wahl-Lokal
Sep 27, 2009 Allgemein, Politik
Zugegeben, bei uns hier im eher ländlichen Bereich ist so einiges etwas anders. Hier ist es nicht ganz so hektisch, fast alle Menschen kennen sich untereinander und das allgemeine Misstrauen ist so gut wie gar nicht vorhanden.
Ich muss ja leider gestehen, dass ich in den letzten 4 Jahren die Wahlen geschwänzt habe und davor i.d.R. per Briefwahl gewählt habe, so dass mir der eigentliche Wahlvorgang nicht so geläufig ist.
Trotzdem mache ich mir so meine Gedanken über das, was ich heute beim Wahlgang erlebt habe
Ich habe mir extra eine Uhrzeit ausgesucht, in der es etwas ruhiger zugeht und die Wartezeit nicht so lang ist. Als ich um 12:10 Uhr das Wahllokal betrat, war ich dann aber doch etwas erstaunt, dass ich mit den 3 Wahlhelfern ganz alleine war.
Nun stand ich also da, meine Wahlbenachrichtigung in der einen Hand und mit der anderen nach meinem Personalausweis greifend. „Ausweis brauchen wir nicht.“ schallte es mir vom Wahlhelfer entgegen, der sogleich meine Wahlbenachrichtigungskarte an sich nahm und unbesehen (!!!) unter den Tisch in einen Altpapierkarton Sammelbehälter warf. Keine Kontrolle, ob ich tatsächlich der Wahlberechtigte bin oder gar ob ich im richtigen Wahllokal bin. Auch eine Liste, in der abgehakt wurde, war nirgends zu sehen.
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mach Dein Kreuz !
Sep 27, 2009 Allgemein, Politik
Heute ist es also nun soweit: Bundestagswahl 2009
In den letzten Tagen und Wochen hat alles und jeder darüber geschrieben und berichtet. Jeder sollte jetzt begriffen haben, wie wichtig der Gang zur Wahlurne ist, ganz egal wechechen Kandidaten und/oder welche Partei er wählt.
Trotzem jetzt auch noch einmal von mir der Aufruf: Egal, wie gut oder schlecht das Wetter ist; egal, wie viel oder wie wenig Lust man zum Wählen hat:
Geh hin und mach Dein Kreuz !
Links:
- ein paar Tipps zur Wahl von Michal Jäger
- er war schon wählen: Cyberfuchs
- Hinweis auf das Bundesradio-Wahlstudion via Netzpolitik
Wahl – Gedanken
Sep 25, 2009 Politik
In meinem bisherigen Leben habe ich mich so gut wie gar nicht für Politik interessiert. In letzter Zeit allerdings habe ich mich dann doch mal ein wenig schlau gemacht – beginnend mit dem ganzen „Hype“ um Zensursula.
Ich habe mich aber nicht mitreißen lassen und bin nicht einer Partei – welchen auch immer – beigetreten. Trotzdem habe ich das ganze Geschehen und auch noch diverse andere Themen verfolgt.
Jetzt stehe ich, wie sicherlich viele andere auch, vor der Qual der Wahl: Wen und/oder was soll ich am Sonntag bei der Bundestagswahl wählen?
Ich habe mich also von den beiden „Wahlberatern“ www.wahl-o-mat.de und www.wen-waehlen.de beraten lassen und war sehr über die jeweiligen Ergebnisse erstaunt. Das eine Portal rät mir, die Grünen zu wählen, die andere Seite hält mich für einen SPD-Wähler.
Wenn ich jetzt aber einmal zurück blicke und von einem ähnlichen Verhalten der Parteien ausgehe, wie diese dies nach den letzten Wahlen an den Tag gelegt haben, ist es anscheinend mehr oder weniger egal, wo ich meine Kreuzchen machen werde.
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