In meinem bisherigen Leben habe ich mich so gut wie gar nicht für Politik interessiert. In letzter Zeit allerdings habe ich mich dann doch mal ein wenig schlau gemacht – beginnend mit dem ganzen „Hype“ um Zensursula.
Ich habe mich aber nicht mitreißen lassen und bin nicht einer Partei – welchen auch immer – beigetreten. Trotzdem habe ich das ganze Geschehen und auch noch diverse andere Themen verfolgt.
Jetzt stehe ich, wie sicherlich viele andere auch, vor der Qual der Wahl: Wen und/oder was soll ich am Sonntag bei der Bundestagswahl wählen?
Ich habe mich also von den beiden „Wahlberatern“ www.wahl-o-mat.de und www.wen-waehlen.de beraten lassen und war sehr über die jeweiligen Ergebnisse erstaunt. Das eine Portal rät mir, die Grünen zu wählen, die andere Seite hält mich für einen SPD-Wähler.
Wenn ich jetzt aber einmal zurück blicke und von einem ähnlichen Verhalten der Parteien ausgehe, wie diese dies nach den letzten Wahlen an den Tag gelegt haben, ist es anscheinend mehr oder weniger egal, wo ich meine Kreuzchen machen werde.
Rot, Grün, Gelb, Schwarz, Ampel, Jamaika. Egal, ob Fernsehduell, Entscheidungshelfer im Internet oder Wahl- und Parteiprogramme – wie viel davon wird nach der Wahl tatsächlich umgesetzt? Das fängt schon bei den Koalitionsverhandlungen an, wo die ersten Abstriche gemacht werden, um ja zur Regierung zu gehören.
Bei anderen Themen stellt man plötzlich fest, das man wichtige Fakten und Zahlen vorher nicht kannte oder vergessen hat diese einzubeziehen und es daher unmöglich ist, bestimmte Dinge wie versprochen umzusetzen.
Wieder andere Dinge werden dann doch versucht umzusetzen, allerdings mehr schlecht als recht, um dann mit einem Schulterzucken zu verkündigen: „Wir haben es versucht – hat aber nicht geklappt.“
Ein weiters werden sicherlich auch die Lobbyisten zu ihren eigenen Gunsten beisteuern, in dem den(einigen) Abgeordneten die Arbeit abgenommen wird und fix und fertig vorgelegt wird, so dass die armen gestressten (einigen) Abgeordneten in aller Ruhe bei diversen Firmen in Aufsichtsräten sitzen können und sich nicht um die lästigen Bürger-Probleme kümmern müssen.
Wer jetzt tatsächlich daran glaubt, dass nach der Wahl Steuern und Arbeitslosenzahlen sinken und die Netto-Einkommen steigen, der sollte, meiner Meinung nach, an seinem (nicht so gesunden) Menschenverstand zweifeln.
Eine Alternative dazu bietet nach eigenen Aussagen die Piraten-Partei, die eigentlich erst durch den ganzen Zensursula-Wahn vor einigen Monaten eine gewisse Aufmerksamkeit erlangt hat, die es ihr ermöglicht ernsthaft etwas bei der Bundestagswahl zu erreichen, auch wenn eine Regierungsbeteiligung, meiner Meinung nach, mehr als unwahrscheinlich erscheint; vorausgesetzt, sie schafft überhaupt die 5%-Hürde.
Allerdings handelt es sich eigentlich nur um eine Ein-Themen-Partei, die ihre Einstellung zu sehr vielen wichtigen Themen weder geäußert noch ins Wahlprogramm aufgenommen hat. Sicherlich, Bürgerrechte und Freiheiten (egal ob online oder offline) sind wichtig – aber was ist mit Steuer- und Arbeitsmarktpolitik, Gesundheit, Bundeswehr, usw.?
Auf der anderen Seite ist es aber durchaus richtig – und vor allem ehrlicher -, keine Aussagen über zu Themen machen, mit denen man sich bisher nicht beschäftigt hat und nicht über ausreichend bzw. gar keine „Fachleute“ dazu in den eigenen Reihen verfügt, keine Angaben zu machen. Hier sehe ich einen erheblichen Nachholbedarf bei den Piraten, um nicht zu kentern. Und was wird in ein paar Jahren sein, wenn die Piraten in die Mühlen der bisher herrschenden Parteien und Lobbyisten geraten sind und auch politischer Druck von anderen Ländern seine Berücksichtigung fordert?
Eine Stimme für die Piraten-Partei bedeutet also auch gleichzeitig einen großen Vertrauensvorschuss in eine junge Gruppe von Idealisten, die es (noch) ehrlich meinen und tatsächlich gewillt sind, ihre Versprechen durchzusetzen. Alles in der Hoffnung auf richtige Entscheidungen mit gesundem Menschenverstand.
Und was passiert mit den Piraten, wenn sie die 5%-Hürde nicht erreichen? Wie viele Mitglieder werden sich dann genauso schnell wieder abwenden, wie sie auf den „Hype“-Zug aufgesprungen sind? Wird man sich bei der nächsten Bundestagswahl noch an die Piraten erinnern oder sind sie dann schon wieder in der Versenkung verschwunden?
Bei allen anderen Parteien weiß ich nicht, was sie nach der Wahl tun werden – außer dem Gegenteil von dem, was sie vorher versprochen haben. Das ist ja fast schon Tradition. Bei den Piraten ist zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer auf Veränderung oder gar Besserung vorhanden.
Trotzdem weiß ich immer noch nicht, wo ich mein Kreuz setzten werde und ob es dann auch wirklich an der richten Stelle steht – ich weiß nur, dass ich wählen gehe und dass ich ganz bestimmt nix rechts-extremes wählen werde.
Auch Roberto hat sich vor ein paar Tagen so seine Gedanken gemacht. => klick
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